Social Media Recht - Social Media im Unternehmen

Aus der rechtlichen Perspektive ist "Social Media" ein Oberbegrif für eine bestimmte - inzwischen nicht mehr neue - Form der Präsentation von Inhalten. Diese Inhalte können geteilt und verschickt werden und die schnelle Verteilung von Informationen und Inhalten kann Komunikationswellen auslösen.

Den mit Social Media verbundenen rechtlichen Fragestellungen kann im Wesentlichen mit altbekannten Rechtsvorschriften begegnet werden. Betroffen sind etwa

Diese Zusammenstellung an Rechtsgebieten - jeweils um einige eher wenige Spezifika ergänzt - ist in den vergangenen Jahren bereits mit verschiedenen Labeln versehen worden, etwa Internetrecht, Onlinerecht, Breitbandrecht oder Online-Marketing-Recht.

Jede neue Benennung hat die Rechtsgebiete dabei immer einen weiteren Schritt aus der Anwendernische heraus und in die breitere Unternehemenspraxis hinein bewegt.
Als Social Media Recht sind die rechtlichen Fragestellungen nun in den Marketing-, Vertriebs- und Hauptabteilungen angekommen. Zahlreiche Mitarbeiter beschäftigen sich seit Aufkommen der umfangreicheren Social Media Nutzung mit den Online- und Social Media Angeboten der Unternehmen, sei es bei der Durchführung von Werbemaßnahmen, Kundenbindungsangeboten, Investor Relations oder Stellungnahmen auf Kundenaktionen.

Neu sind allerdings die mit dem bestehenden Rechtsinstrumentarium zu bewertenden Sachverhalte. Typische Fragen sind in diesem Zusammenhang:

  • Darf ein bestimmtes Bild in einem Social Media Angebot gezeigt werden?
  • Erlauben die Lizenzbedingungen des Bilderdienstes/ Inhaltelieferanten die Einbindung der Inhalte in ein Social Media Angebot?
  • Welche Urheberangaben sind anzubringen?
  • Ist es zulässig, bestimmte Social Media Plug-ins in eine Internetseite einzubinden?
  • Was ist zu beachten, wenn über ein Social Media Angebot ein Gewinnspiel angeboten werden soll?
  • Gelten Sonderregeln, wenn ein Angebot sich an Kinder richtet?
  • etc.

Die Rechtsprechung hat zu einigen dieser Fragen mit Bezug auf die großen Social Media Plattformen inzwischen erste Urteile gesprochen.

Bis in dem Bereich eine durch höchstrichterliche Rechtsprechung bestätigte Klarheit hinsichtlich der Bewertung einzelner Social Media Vorgänge besteht, wird noch einige Zeit in Anspruch nehmen.