Nachrichten aus der Praxis von WILDE.Rechtsanwälte

Hier werden Informationen zu ausgewählten Vorgängen vorgestellt:

November 2016: Begleitung eines Share-Deals zum Erwerb eines Online-Händlers auf Erwerberseite

Verhandlung der Prozesse und Vertragsdokumente und Begleitung der einzelnen Schritte im Rahmen der Durchführung der Übernahme des Unternehmens.

Als Besonderheit konnte bei dem Kauf die Zahlung des Kaufpreises durch Übernahme von Gesellschafterdarlehen durch die Erwerber optimiert durchgeführt werden.

23.10.2015: Finanzierung von StartUps - Blockveranstaltung auf der Internetwoche Köln 2015

Zur Internetwoche Köln hat WILDE.Rechtsanwälte an einer Informationsveranstaltung zur Finanzierung von sogenannten StartUps mitgewirkt. Im Kölner Stadtanzeiger wurde dazu wie folgt berichtet: HIER.

02.09.2014 - Startschuss zur ersten Finanzierungsrunde für 3 StartUps im Bereich Social Media/ SaaS

WILDE.Rechtsanwälte begleitet zusammen mit einem Finanzierungspartner 3 StartUps im Rahmen der ersten Finanzierungsrunde. Bis zum Abschluss der Finanzierungsrunde sollen bis zu EUR 8 Mio. platziert werden.
Im Rahmen der Begleitung werden durch WILDE.Rechtsanwälte die gesellschaftsrechtlichen und die die Finanzierung betreffenden Vorgänge sowie die gesamte rechtliche Unterstützung in den Bereichen IT und Social Media abgedeckt.

Aufnahme Verhandlung Vetriebskooperation Europa - Asien, Juli 2014

WILDE.Rechtsanwälte begleitet den deutschen Partner einer europäisch-asiatischen Vertriebskooperation im Rahmen der Fixierung der Zusammenarbeit.

Die Parteien planen, sich gegenseitig bei dem Vertrieb der von ihnen national jeweils vertriebenen Produkte im Kontinent des Partners zu unterstützen. Hierzu werden durch WILDE.Rechtsanwälte die Verträge zu den künftig tätigen Joint-Venture-Gesellschaften sowie die erforderlichen Vertriebsverträge entworfen und mit den Partnerunternehmen verhandelt.

Inhaltlich arbeitet WILDE.Rechtsanwälte mit einem Partnerbüro in Hongkong hinsichtlich der landesspezifischen Rechtsfragen zusammen.

Verhandlung Joint-Venture mit internationalen Partnern - Mai 2014

WILDE.Rechtsanwälte begleitet und berät die deutschen Partner eines Joint Ventures mit Beteiligten aus diversen Staaten.

Die umfangreichen Verträge wurden im Mai unterzeichnet.

Einstweilige Verfügung gegen Qualcomm, Inc. 2009 - Update 06.11.2013

Auf Basis von drei eingetragenen deutschen Marken wurde im August 2009 durch WILDE.Rechtsanwälte eine einstweilige Verfügung gegen das Vorhaben der Qualcomm, Inc. erwirkt. Qualcomm hatte begonnen, eine (dreifach) als Marke eingetragene Firmierung ohne Erlaubnis der Markeninhaberin in Deutschland als Gattungsbezeichnung für eine neue Gerätegattung zwischen Smartphone und Netbook zu erfinden. Nachdem Qualcomm trotz Hinweis auf die bestehenden Unternehmensrechte und die eingetragenen Marken nicht vo dem rechtswidrigen Vorgehen abgelassen hat, wurde dieses Vorgehen per EIlverfahren erfolgreich gestoppt.

Als Reaktion auf die einstweilige Verfügung hatte Qualcomm beantragt, die seit vielen Jahren bestehenden Marken zu löschen.

Den Löschungsanträgen von Qualcomm hat der BGH eine Absage erteilt und in seinen Beschlüssen vom 06.11.2013 I ZB 57/12, I ZB 58/12 und I ZB 59/12 festgestellt, dass die Eintragung der Marken nicht unter Verstoß gegen Schutzhindernisse erfolgt ist.

Die durch Qualcomm damals erfunde Produktgattung ist bis heute nicht am Markt feststellbar.

Stiftung Warentest unterliegt bei Versuch, den Titelbestandteil "test" zu monopolisieren - 10.02.2009

Zum Ende des Jahres 2003 hat die Stiftung Warentest einen umfangreichen kennzeichenrechtlichen Feldzug begonnen: Sie hat alle ihr bekannten Verlage angeschrieben und diese aufgefordert, Zeitschriftentitel mit einem Titelbestandteil "test" umzubenennen. Dabei hat sich die öffentlich finanzierte Stiftung auf Markenrechte an dem Begriff "test" berufen.

Angegriffen wurden durch die Stiftung Medienanbieter alles Größenordnung, von kleinen Anbietern von Internetseiten bis zum Springer Verlag.

WILDE.Rechtsanwälte hat einen Verlag erfolgreich gegen die Stiftung verteidigt, der 3 Testmagazine vor dem Zugriff der Stiftung schützen musste. Mit Urteil des Hanseatischen OLG Hamburg vom 02.08.2007 wurden die Ansprüche der Stiftung als unbegründet zurückgewiesen, GRUR-RR 2008, 296. Die Nichtzulassungsbeschwerde der Stiftung wurde durch den BGH verworfen.

In der Folgezeit haben einige Verlage Löschungsverfahren hinsichtlich der Marken "test" der Stiftung Warentest eingeleitet.

[PN 2 - 090210]