Datenschutzhinweis, Tracking, Tags

Der Betreiber einer Internetseite hat jeden Nutzer zu Beginn des Nutzungsvorgangs über Art, Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten sowie über die Verarbeitung seiner Daten in Staaten außerhalb der EU in allgemein verständlicher Form zu unterrichten, § 13 I TMG.

Diese Unterrichtungspflicht wird heute in Deutschland mit dem üblich gewordenen Datenschutzhinweis umgesetzt.

In dem Datenschutzhinweis sind die vorgesehenen Nutzungen genau mitzuteilen. Besonders einzugehen ist dabei beispielsweise auf:

• den Einsatz von Tracking-Tools (Piwik, Google-Analytics) und
• in das Angebot eingebundene Social-Media-Tags (Like-Buttons etc.)

Der Einsatz mancher Hilfsinstrumente erfordert zudem den Abschluß einer gesonderten Auftragsdatenverarbeitungsvereinbarung mit dem Anbieter des Instruments. Dies gilt etwa, wenn das Tracking-Tool Google-Analytics eingebunden werden soll.

19-11-15: BMJ stellt Onepager-Datenschutzhinweis vor

Im Rahmen eines Kongresse hat das BMJ einen "Onepager" und ein Erläuterungsdokument vorgestellt. Mit dem Onepager soll Transparenz für Verbraucher hergestellt werden.

LG Düsseldorf, 09.03.2016, 12 O 151/15: DS-Hinweis und Einwilligung zu Facebookbutton gefordert

SPON berichtet in einem Beitrag vom 09.03.2016, dass das LG Düsseldorf dem Betreiber einer Shop-Webseite untersagt hat, Facebook-gefällt-mir-Button ohne Einwilligung des jeweiligen Nutzers einzusetzen. Dieser Button verschickt ohne jegliche aktive Handlung des Nutzers personenbezogene Nutzerdaten zu Facebook, was als datenschutzrechtlich unzulässig zu bewerten ist. Es bleibt abzuwarten, was in dem Urteil zu der Meldung im Detail festgestellt wird.

LG Frankfurt, 18.02.2014, 3-10 O 86/12: Piwik - Hinweis erforderlich

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